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Vom Pilotprojekt zur Pflichtaufgabe? Der regulatorische Rahmen beim kommunalen KI-Einsatz nach der KI-VO

  • RAin Veronika Kreß
  • RA Andreas Lange

Die Nutzung von KI-Systemen bietet für Kommunen und kommunale Unternehmen weitreichende Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung, Ressourcenoptimierung und Erhöhung der Versorgungssicherheit. Reguliert werden KI-Systeme durch die Verordnung (EU) 2024/1689 über künstliche Intelligenz (KI-VO), die seit dem 02.08.2024 in Kraft ist. Ein Großteil der Vorschriften der KI-VO gilt bereits jetzt. Bezüglich der zentralen Compliance-Anforderungen für Hochrisiko-KI-Systeme wurde jüngst eine vorläufige Einigung zur Verlängerung der Fristen zum Geltungsbeginn Dezember 2027 erreicht. Für Entscheidungsträger von Kommunen und kommunalen Unternehmen ist es unerlässlich, sich einen Überblick über die eigenen Pflichten nach der KI-VO zu verschaffen.

Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2942-6596
Ausgabe / Jahr: 6 / 2026
Veröffentlicht: 2026-06-03

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