+++ Strom- und Energiesteuer – aktuelle Rechtsänderungen 13. Mai, 10:00 – 12:00 Uhr +++ Aktuelle umsatzsteuerliche Fragestellungen in der Energiewirtschaft 15. Mai, 10:00 – 12:00 Uhr +++ Grundlagen der Anreizregulierungsverordnung 16. Mai, 10:00 – 12:00 Uhr +++ Energieeffizienzgesetz (EnEfG) – Grundlagen und aktuelle Praxisfragen 12. Juni, 10:00 – 12:00 Uhr +++

+++ Konsultation der Festlegung „Nutzen statt Abregeln 2.0“ +++ Plattform für Abwärme online +++ Unterzeichnung der EU-Solar-Charta +++ EU-Gebäudeeffizienzrichtlinie beschlossen +++ Wann kommt endlich das „Solarpaket I“? +++ 15 Millionen E-Autos in Deutschland bis 2030 als Ziel +++ Festlegung für Finanzierung des Wasserstoff-Kernnetzes startet +++

• RA Vitaly Matusov

Die Bundesregierung plant, den bundesweiten Bruttostromverbrauch bis zum Jahr 2030 zu mindestens 80 Prozent aus Erneuerbaren Energien zu decken. Der gleichzeitig geplante Hochlauf der Wärmepumpen und der Ladepunkte für Elektrofahrzeuge stellen die Verteilernetze weiterhin vor große Herausforderungen. Schwankungen von Wind- und Solarenergie als Energiequellen sind auch mit Risiken für die Netzstabilität verbunden.

• Dr. Karsten Rauch

Die Regulierung der Elektrizitäts- und Gasversorgung stellt eine mittlerweile seit fast 20 Jahren gelebte Wirklichkeit dar. Das Fundament für die staatliche Steuerung und Kontrolle der Netzinfrastrukturen bilden das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sowie die auf diesem Fundament erlassenen Verordnungen und Entscheidungen der Bundesnetzagentur (BNetzA). Daneben hat das europäische Primär- und Sekundärrecht ebenfalls einen unmittelbaren und/oder mittelbaren Einfluss auf die Abwicklung des Netzgeschäfts.

• RA Stefanie Kunze
• RA Vitaly Matusov

BGH, Urteil vom 05.12.2023 - KRZ 101/20

BGH, Beschluss vom 05.12.2023 – EnVR 59/21

FSen Berlin, Erlass vom 09.11.2023 – III B-S 2134b-1/2006-1

FG Niedersachsen, Urteil vom 23.05.2023 – 5 K 3/22

EuGH, Urteil vom 19.10.2023 – C – 660/20

+++ BMF-Schreiben und gleich lautende Erlasse, die bis zum 14.03.2024 ergangen sind +++ E-Lade-Säulen: Wer zu lang parkt, zahlt „Blockiergebühr“ +++