+++ Grundlagen der Grund- und Ersatzversorgung 29. August, 10:00 – 12:00 Uhr +++ Dynamischer Tarif im Doing 12. September, 10:00 – 12:00 Uhr +++ Einführung in das Energiesteuerrecht 16. September, 10:00 – 12:00 Uhr +++ Prüfung der Abrechnungen im Rahmen der Strom- und Gaspreisbremsen 17. September, 10:00 – 12:00 Uhr +++

+++ Antrag für das Wasserstoff-Kernnetz liegt vor +++ DUH mit Klage zur Luftreinhaltung erfolgreich +++ Wasserentnahmeentgelte der Bundesländer im Vergleich +++ KANU 2.0 – Anpassung der Abschreibungsmodalitäten im Gassektor +++ Klimaschutzgesetz unterschrieben +++

• RA, StB Tino Wunderlich

Unter dem Datum des 12.04.2024 wurde ein Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht zur Stellungnahme vorgelegt. Trotz einer kurzen Frist haben zahlreiche Verbände von der Möglichkeit der Stellungnahme Gebrauch gemacht. Zwischenzeitlich existiert ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 24.05.2024.

• RA Dieter Gersemann

Der Beitrag skizziert das Wärmekonzept nach dem Wärmeplanungs- und dem Gebäudeenergiegesetz, erörtert werden Rechtsfragen der Ausweisung von Wärmenetzgebieten und bei einigen möglichen Maßnahmen der Umsetzung der Wärmeplanung auf kommunaler Ebene. Dabei stellen sich neue Rechtsfragen, die exemplarisch anhand von Festlegungen in der Bauleitplanung, bezüglich der Zulässigkeit von Verbrennungsverboten und im Hinblick auf gesetzliche Begrenzungen des Anschluss- und Benutzungszwangs durch das neue bundesgesetzliche Regelungskonzept dargestellt werden.

• RA Wolfdieter von Hesler

Das EEG 2023 trat zum 01.01.2023 in Kraft. Das Gesetz wurde bereits vor Inkrafttreten mehrfach korrigiert. Auch nach dem Inkrafttreten am 01.01.2023 wurde das EEG 2023 mehrfach überarbeitet. Zuletzt wurde das EEG 2023 in einem zweigeteilten Gesetzgebungsverfahren im Rahmen des sogenannten „Solarpakets“ nochmals deutlich geändert.

– VG Köln, Beschluss vom 24.06.2024 – 1 L 681/24 –

– OLG Rostock, Beschluss vom 21.11.2023 – 17 Verg 3/23 –

– LfSt Bayern, Verfügung vom 04.01.2024 – S 7107.2.1- 137/7 St33 –

– BFH, Urteil vom 12.03.2024 – VII R 1/21 –

• RA Dr. Bernd Kinzinger

– LAG Düsseldorf, Urteil vom 21.05.2024 – 3 SLa 224/24 –

+++ BGH: Hohe Anforderungen an umweltbezogene Werbung +++