+++ Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien – Versorger, Eigenerzeuger und Letztverbraucher in der stromsteuerrechtlichen Praxis. 15. April, 10:00 – 12:00 Uhr +++ Umlagen im Bereich Energieversorgung – Einzelfragen zur Testierung nach EEG und KWKG für Vertriebe und Netzbetreiber. 23. April, 10:00 – 12:00 Uhr +++ Aktuelle umsatzsteuerliche Fragestellungen in der Energiewirtschaft. 15. Mai, 10:00 – 12:00 Uhr +++

+++ Musterfeststellungsklagen erfolgreich +++ Wachstumschancengesetz kommt +++ BMWK – Auswertung von Preisbremsen und Gewinnabschöpfung +++ Ausbau von Wind- und Solarenergie nicht ausreichend +++ Einigung über EU-Lieferkettengesetz +++ Kabinett beschließt Bürokratieentlastungsgesetz +++ Eckpunkte zur Anpassung der Abschreibungsmodalitäten im Gassektor +++ Sammelklagen gegen E.ON-Fernwärme und HanseWerk +++ Ausweis einer falschen Steuer in Rechnungen an Endverbraucher +++

• RA Dr. Thomas Wolf
• StB Jürgen Dobler

Mit dem Eckpunktepapier „Netze. Effizient. Sicher. Transformiert“ hat die Bundesnetzagentur den Startschuss für den nach ihren Worten ausführlichen, ergebnisoffenen Diskussions- und Erörterungsprozess gegeben, der die Grundlage für eine Reihe von Festlegungen der Bundesnetzagentur zu den Bedingungen und Methoden für den Zugang zu den Strom- und Gasnetzen bilden soll. Der damit einhergehende Systemwechsel von der normativen zur administrativen Energieregulierung gibt Anlass, sich mit diesem Eckpunktepapier und den darin enthaltenen 15 Thesen sowie deren Auswirkungen auf die Netzbetreiber naher zu befassen.

• RAin Nadine Juch

Der Klimawandel stellt auch die Wasserversorgung vor neue Herausforderungen. Trockenwetterperioden werden länger und lassen das Wasserdargebot knapper werden. Gleichzeitig erhöhen die Verbraucher aber ihre Abnahme. Welche Maßnahmen können Wasserversorger und Gemeinden hier ergreifen?

• Dr. rer. nat. Steve Waitschat
• WP Tobias Stuber

Stadtwerke haben auf Grund ihrer Geschäftstätigkeit, dem Handel mit Energie oder Wasser einen direkten Einfluss auf viele Umweltthemen wie Klimaschutz oder Luft- und Wasserverschmutzung. Aus diesem Grund sollten die Stadtwerke die verschiedenen Richtlinien der Europäischen Union, zur Einhaltung des Green Deals (Europäische Union wird bis 2050 erster „klimaneutraler“ Kontinent) nutzen. Durch die Einführung der CSRD für die Nachhaltigkeitsberichterstattung, der EU-Taxonomie zur Klassifizierung von ökologischen, nachhaltigen Wirtschaftsaktivitäten und für die Lieferkette, die sich gerade in der Billigung befindliche CSDDD können bisher nicht gesehene Chancen erkannt, Risiken vermieden und dadurch echte Wettbewerbsvorteile, in Bezug auf Mitarbeiter, Kunden oder Geldgeber generiert werden.

• WP/StB Uwe Deuerlein
• Bachelor of Arts Sebastian Simon

Nachdem zu diesem Thema im Beitrag Teil I in der Versorgungswirtschaft Heft 01.2024, S. 5 (vkw-online.eu DokNr. 24082812) die grundlegenden Zusammenhänge und Abläufe der Prüfungen rund um das EWSG und die Preisbremsen dargestellt wurden, sollen in diesem zweiten Teil die ersten Erfahrungen aus der Prüfung dargestellt sowie Praxisfragen erläutert werden, die bei vielen Unternehmen relevant sein dürften.

EuGH, Urteil vom 21.12.2023 – C-288/22

BAG, Urteil vom 18.10.2023 – 5 AZR 68/23

+++ BMWK zu Fristenregelungen im Strompreisbremsengesetz +++