+++ Energiewirtschaftliche Rückstellungen im Fokus 16. Oktober, 10:00 – 12:00 Uhr +++ Das Fernwärmevertragsrecht – Grundlagen und aktuelle Entwicklungen 04./11. November, jeweils 10:00 – 12:00 Uhr +++ Preisanpassungen 2025 im Energiemarkt 06. November, 10:00 – 12:00 Uhr +++ Haftung des Netzbetreibers für Unterbrechungsschäden 12. November, 10:00 – 12:00 Uhr +++

+++ Erleichterungen für Steckersolaranlagen +++ Neuer Index zur Preisentwicklung bei Strom und Gas +++ Der Digital Services Coordinator bei der BNetzA +++ Maßnahmen zum Klimaschutz sind nachzubessern +++ Regierung passt Energiewirtschaftsgesetz an +++ Deutschland setzt EU-Richtlinie zu Erneuerbaren um +++ BAFA: Bagatellschwellen für Abwärmeplattform +++ Kohleausstieg – für 2027 erstmals kein Kohleverfeuerungsverbot erforderlich +++

• RA Dr. Julian Asmus Nebel
• RA Dr. Mirko Sauer

Auf den Tag zwei Jahre nachdem das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) eine Novellierung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) in Aussicht gestellt und hierzu bereits einen Referentenentwurf angefertigt hatte, soll nun mit einem neuen, im Vergleich zur Vorauflage teils erheblich ergänzten Referentenentwurf (mit Stand vom 25.07.2024) abermals zu einer umfassenden Novelle der AVBFernwärmeV Anlauf genommen werden (nachfolgend AVBFernwärmeV-E).

• StB, Dipl.-Betriebswirt (FH) Jürgen Dobler
• M. Sc. Mathematik Alexander Probst

Der Entwurf zum „Festlegungsverfahren zur Anpassung von kalkulatorischen Nutzungsdauern und Abschreibungsmodalitäten von Erdgasleitungsinfrastrukturen (KANU 2.0)“ markiert einen Wendepunkt in der Regulierung der Gasnetze, indem er die Abschreibungsmodalitäten für Erdgasleitungsinfrastrukturen grundlegend neugestaltet.

• RA, StB Tino Wunderlich

Das Gesetzgebungsverfahren zum Gesetz zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht ist angelaufen. In Versorgungswirtschaft August und September 2024 wurden bereits einige der geplanten Änderungen dargestellt, wie beispielsweise die Neuregelungen in Bezug auf die Speicher bzw. Elektromobilität und der Korrekturregelungen sowie der Steuerentlastung nach § 9b StromStG. Weitere wichtige geplante Neuregelungen sind Gegenstand dieser Ausgabe.

• Ass.Jur. Dr. Tom Christian Ohse

– EuGH, Urteil vom 13.06.2024 – C-737/22 | BibMedia –

– BFH, Urteil vom 05.06.2024 – IV R 22/22 –

– FG Münster, Urteil vom 06.06.2024 – 13 K 780/22 F –

• RA, FA f. ArbR Philipp A. Lämpe

– BAG, Urteil vom 20.06.2024 – 2 AZR 213/23 –

+++ Kompensation von Landschaftsnachteilen beim Bau von Windrädern +++